Irrwege der Sparpolitik Teil I: Die Fehldeutung der Krise

Vor ein paar Tagen stellte sich der französische Präsident Hollande bei einer Konferenz mit japanischen Unternehmen ans Rednerpult und verkündete lautstark: „Die Krise ist vorbei!“ Wow, das sind ja tollte Nachrichten. Leider hat die OECD gleichzeitig ihre diesjährige Wachstumsprognose für die Eurozone auf -0,6% nach unten korrigiert. Nach vier Jahren Austerität zeigen sich noch immer keine Erfolge, und ich befürchte dass die Sparpolitik Europa in einen Abgrund treibt, aus dem es kein Entkommen mehr gibt. Die Sparpolitik gehört nicht bloß abgeschwächt, sondern abgeschafft.

Dieser Post soll der erste von einer Reihe von Artikeln zu den Fehlern der Sparpolitik werden, und er orientiert zu einem großen Teil an einem Artikel von Robert Boyer zu diesem Thema. Einer der Hauptgründe für des unweigerliche Scheitern der Sparpolitik ist eine fehlleitete Diagnose der Krise – Europas Poltiker verschreiben Antibiotika gegen einen Virus. Eine Grundannahme der Austerität ist, dass die Krise durch unverantwortlich hohe Staatsausgaben verursacht wurde, während sie im Grunde nur ein Auswuchs des privaten Kreditbooms in den USA ist, der auch zur Finanzkrise geführt hat.

Hollande in Japan: "Die Krise ist vorbei!"

Die Deregulierung der Finanzindustrie in den 80er Jahren hat es erlaubt, dass Kredite mit geringer Bonität* abgesichert wurden, indem man sie in Kreditpaketen mit Krediten hoher Qualität vermischte. Man nahm an, dass dadurch des Ausfallrisiko dieser Kredite auf in Minimum reduziert werden könnte, was dazu führte, dass immer mehr der ärmsten Amerikaner Kredite bekommen konnten. Die Banken fühlten sich von der Verantwortung befreit, sich sorgfältig ihre Schuldner auszusuchen, und eine Immobilienblase begann zu wachsen. Der freie und unbesteuerte, weltweite Handel mit Finanzprodukten brachte diese toxischen Kreditpakete unweigerlich auch nach Europa, und als die Blase platzte, mussten die meißten EU-Mitgliedsstaaten ihre ruinierten Banken mit staatlichen Rettungspaketen unter die Arme greifen. Die Krise ist nicht das Ergebnis unverantwortlicher Haushaltspolitik, sondern eines deregulierten Finanzmarktes. Spanien hatte 2008 dank seines boomenden Immobilienmarktes sogar einen Haushaltsüberschuss.

Gründe der Deregulierung der Finanzindustrie

Die wachsende Ungleichheit in den USA

Die Geschichte der Krise beginnt unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg, als eine keynesianische Wirtschaftspolitik zu Jahrzehnten nachhaltigen und stetigen Wachstums beitrug. Bis in die später 70er Jahre stiegen sowohl die Produktivität als auch die Gehälter immer mehr an. Als dieser Trend dann in den USA ins Stocken gerat, begannen die Löhne von gering ausgebildeten Arbeitern zu stagnieren. Gleichzeitig stiegen aber die Gehälter für Fachkräfte weiter an, und es bildete sich eine Einkommensschere. Weitreichende Sozialsysteme gleichten diese Entwicklung anfangs noch aus, doch sie basierten auf der Solidität der Reichen gegenüber der Armen, und in den 80er Jahren regten sich erste Widerstände. Die staatlichen Sozialsysteme mussten immer stärker durch Kredite finanziert werden, und die Staatsverschuldung stieg massiv an. Insofern kan man öffentliche Schulden aus Versuch der Regierungen verstehen die steigende gesellschaftliche Ungleichheit auszugleichen.

Die Finanzindustrie wurde nicht nur durch die wachsende staatliche Schuldenabhängigkeit immer wichtiger, sondern auch dadurch, dass man versuchte, trotz der stagnierenden Produktion künstlich Wachstum zu erzeugen. Wirtschaftswachstum und hohe Staatsausgaben konnten nur durch Innovation in der Finanzindustrie aufrecht erhalten werden, und die Deregulierung des Finanzsektors wurde als beste Methode angesehen, dies zu erreichen – diese Deregulierung ist somit als Wurzel des Finanzkrise von 2008 anzusehen, durch die die Sparpolitik ausgelöst wurde.

Strukturelle Probleme in der Eurozone

Die Polarisierung von
Außenhandelsüberschüssen/-defiziten in Europa

Die Probleme von finanzgetriebenem Wachstum  wurden in Europa durch die Währungsunion von 1999 verschärft. Die Einführung des Euro unter strengen, anti-inflationären Regeln hat die Mitgliedsstaaten an einer künstlichen Währungsabwertung gehindert, und die Eurozone ist so konstruiert, dass es keinen organisierten Ausgleichsmechanismus für dieses Problem gibt. Es wurde einfach angenommen, dass sich durch mehr Preistransparenz die wirtschaftliche Lage in den Mitgliedsstaaten angleichen würde; die Realität jedoch sah ganz anders aus. Sogar noch vor der Bargeldeinführung 2002 begann sich die Eurozone zu teilen: da die Regierungen noch immer mit dem Versuch beschäftigt waren ihre Sozialsystem aufrecht zu erhalten, musste Geld beschafft werden, und das funktionierte nicht über eine exportanregende Währungsabwertung. Deutschland betrieb eine deflationäre Niedriglohnpolitik, die den gleichen Effekt auslöst, und die Deutschland zum Exportweltmeister machte. Andere Mitgliedsstaaten besaßen keine großen Produktionskapazitäten, und konzentierten sich stattdessen aus kreditgetriebenes Wachstum und auf ihre Finanzsektoren. Diese Länder waren 2008 dann besonders verwundbar, als die amerikanische Immobilienblase platzte.

Die Sparpolitik ist die falsche Heilmethode

Der Mythos von unverantwortlichen Staatsausgaben ist äußert oberflächlich, und bricht bei genauerem Hinschauen in sich zusammen. Wenn die Kommission ihren Diskurs und ihre Politikempfehlungen nicht fundamental ändert, wird sich Europa nicht erholen können. Die Regulierung der Finanzmärkte, und die Einrichtung eines permantenten europäischen Solidaritätsmechanismus sind von zentraler Bedeutung für die Zurückgewinnung wirtschaftlicher Stärke, und für den Erfolg des Projekts Europa. Die Sparpolitik zerstört nicht nur die Wirtschaft, sondern sie verpflanzt die wirtschaftliche Spaltung Europas in die Köpfe seiner Bürger.

Harald Köpping

* Kurz gesagt ist die Bonität die Wertigkeit eines Kredits. Je höher die Bonität, desto größer ist die Chance, dass dieser Kredit in die Bank zurückgezahlt wird.

Bitte lest auch: Boyer, R. (2012). The four fallacies of contemporary austerity policies: the lost Keynesian legacy. Cambridge Journal of Economics, 36. 283-312.

Eine Endlose Ebbe - Neues aus Griechenland

Nach drei Wochen in Griechenland, verspüre ich den Drang all das aufzuschreiben was ich dort gehört und gesehen habe. Natürlich bin ich hier besonders den deutschen Medien ausgeliefert, und obwohl das zweifellos einen gewissen Einfluss auf mich hat, glaube ich trotzdem, dass ich mein Bestes getan habe die Dinge kritisch zu sehen, und nicht jeden Mist den die Bildzeitung gerade über die Griechen druckt naiv zu schlucken. Es war ja eigentlich die Wut über die schamlosen Lügen über die Finanzkrise die uns dazu bewegt hatte diesen Blog zu schreiben. Lasst uns also dahin zurückkehren, und darüber reden welchen Eindruck Griechenland auf einen Gast aus Leipzig machte.

Während die deutschen Medien im Chor Faulheit und Korruption als Ursachen der griechischen Tragödie ausgemacht haben, haben die griechischen Medien ihrerseits die wahren Wurzeln der Krise benannt. Die Wut über vergangene und gegenwärtige griechische Regierungen wird nur durch die Wut auf Deutschland und seine Politiker übertroffen. Aus mir rätselhaften Gründen, sehen sowohl griechische Fernsehsender als auch Tageszeitungen Deutschland als Erzschurken Europas, und deshalb auch als einen der Hauptgründe für die Verarmung der Bevölkerung. Sie ignorieren dabei dass die Forderungen der Kommission sich von den Deutschen kaum unterscheiden. Oft haben mich Leute gefragt wo ich her komme, und jedes Mal drehte sich bereits vor meiner Antwort bei mir der Magen um, wohlwissend welche Gedanken durch die Köpfe gehen würden, nachdem ich ‚Deutschland‘ gesagt habe. Ein Taxifahrer brachte es auf den Punkt, als er (humorvoll) antwortete: „Aha, dann bist du also der Feind!“

Eins der vielen verlassenen Geschäfte
in der Innenstadt Nafplios

Etwas anderes dass mir aufgefallen ist, war der unterschwellige Nationalismus, den ich als Deutscher wahrscheinlich besonders bemerkt habe. Die Nationalflagge, die an jeder Straßenlaterne, jedem Kiosk, und von vielen Balkonen hängt, erinnerte mich an die amerikanische Welle des Ultrapatriotismus, die wir in Europa so verstörend fanden. Ich hatte den Eindruck, dass Griechenland im Moment das gleiche Syndrom durchlebt, denn es ist zu einem Land geworden, wo die griechische Flagge auf dem Etikett ein Werbemechanismus ist. Ich kann natürlich verstehen warum man in Krisenzeiten Produkte aus dem eigenen Land kaufen will, aber ich halte es dennoch für bedenklich an einen Laden zu schreiben: „Wir verkaufen nur griechische Waren!“ Neben dem Nationalismus stört mich daran aber noch etwas anderes. Die Idee, dass man durch leicht verändertes Konsumverhalten das Land aus der Krise führen kann erweckt den Eindruck, dass die Verantwortung für alles Übel bei den einfachen Griechen liegt die früh in die Bäckerei gehen und Tiropites kaufen. Nein, die Verantwortung liegt bei denen die seit Beginn der Krise 2009 monatlich 4 Milliarden Euro außer Landes gebracht haben um den Steuern zu entgehen; diese Menschen verachten ihr Land, und deren Geld hätte so viel zur Lösung der Situation beitragen können. Verantwortung liegt bei den Banken, die Griechenland billige Kredite gegeben haben, und bei den korrupten Regierungen.

Die griechische Krise ist überall mit bloßem Auge sichtbar, besonders in den Touristenhochburgen. Wir haben in der Hauptstadt von Naxos mit einem Restaurantbesitzer gesprochen, der uns erzählte, dass seit 2009 jedes Jahr weniger Touristen auf die Insel kamen, und dass 2012 absolut katastrophal gewesen sei. Ich sah die einst mit Menschen gefüllte Innenstadt von Piräus verwahrlost und verlassen. Überall waren Aufkleber mit der Aufschrift ‚ENOIKIAZETAI‘ (zu vermieten), und viele Schaufenster waren zugeklebt oder vernagelt. Als ich 2008 Nafplio besuchte, fand ich eine kleine Stadt voller Leben, während dieses Jahr weit und breit kein Mensch zu sehen war. Die griechischen Benzinpreise können inzwischen mit Skandinavien mithalten, und durch die stark gefallenen Löhne, wurde in wenigen Jahres aus Normalität Luxus.

Ich möchte diesen Post mit einem Appell beenden: wenn ihr im September noch Last-Minute in den Urlaub fahren wollt, fahrt nach Griechenland, und helft den Leuten die Finanzspekulation zum Opfer gefallen sind. Ich kann bestätigen dass Naxos eine traumhafte Insel ist, mit goldenen Stränden und gastfreundlichen Menschen. Griechenland lebt auch vom Tourismus, und es gibt tausend gute Gründe seine unzähligen Inseln zu besuchen. Also auf nach Hellas!

Harald Köpping

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Eine Geschichte von zwei Krisen - Mythen der Krise Teil II

Während die Nachrichten sich häufen, dass Griechenlands Staatsbankrott nicht mehr abzuwenden ist, und während der Wert des Euros mal wieder ein neues Zweijahrestief erreicht, müssen wir uns besinnen, und an die guten, alten Zeiten denken, vor der Eurokrise, als man sich in Großbritannien mit €10 noch fast £10 kaufen konnte, und als der Euro noch als neue Leitwährung gehandelt wurde. Das war unfähr zum Jahreswechsel 2008/09, und Europa war zwar tief in die Rezession gerutscht, handelte aber entschieden, und stellte 2009 den Banken ein Beihilfevolumen von insgesamt €3,63 Billionen zur Verfügung. Kurz darauf begann es in Griechenland zu brennen. Es wurde ein Mythos verbreitet, dass die Eurokrise und die Finanzkrise zwei unterschiedliche Krisen sind, die miteinander nichts zu tun haben, und das abermals zu dem Zweck, die Banken und das Wirtschaftssystem selbst von jeglicher Schuld zu befreien. Wenn man angibt, die desolate Lage der südeuropäischen Staatshaushälter ist allein Korruption und Trickserei verschuldet, sind die Banken aus dem Schneider, und Kern-Europa kann sich weiter auf Exporteinnahmen verlassen – zumindest eine Weile.

Staatsverschuldung Griechenland

Empirisch sieht das ganz anders aus. Während sich die Staatsverschuldung Griechenlands von 2002 bis 2008 konstant bei etwa 100% des Bruttoinlandsprodukts hielt, schnellte sie seitdem auf 170%. Griechenland hatte bis 2007 Wachstum von 3,5-4,0%, und erst mit der von der Finanzkrise ausgelösten und bis heute andauernden Rezession schossen die Schulden nach oben; oberdrein musste Griechenland selbst seine Banken mit Milliarden unterstützen. Der zweite Kandidat für den EU-Rettungsschirm war bekanntlich Irland, das Land mit dem größten Wachstum der EU, dem Paradebeispiel für einen Aufschwung dank europäischer Integration. Besonders dort war die desaströse Haushaltslage und die tiefe Rezession der Verstaatlichung irischer Banken verschuldet, für deren dekadenten Praktiken der irische Staat schließlich haften musste. Spanien bildet hier natürlich keine Ausnahme, dessen Bankensektor sich von der Finanzkrise noch immer nicht erholt hat, wie unlängst durch das EU/IMF-Rettungspaket für die spanischen Banken zu sehen war. Es besteht kein Zweifel am unmittelbaren Zusammenhang zwischen Eurokrise und Finanzkrise, dennoch wird so getan, als wären die wahren Übertäter nicht die Banken, sondern die faulen Südeuropäer die früh bis um elf schlafen während der deutsche Steuerzahler für Europa schuftet. Leider geht diese oberflächliche Analyse weit an der Realität vorbei.

Die Krise, die in Europa und der Welt herumspukt, ist nichts Anderes als eine systemische Krise des Kapitalismus und seiner Institutionen. Wie im letzten Post beschrieben, ist selbst das Fundament unserer wirtschaftlichen Strukturen ewiglich krisenanfällig, und wir dürfen nicht mehr länger so tun als wären die Griechen oder die Deutschen Schuld an aller Misere. Großbritannien weigert sich eine Finanztransaktionssteuer einzuführen unter das Annahme, dass der Finanzsektor wenig mit der weltweiten Schuldenkrise zu tun hat. Das Erkennen des Zusammenhanges zwischen Euro- und Finanzkrise würde letztendlich also auch dazu beitragen, ein zügelloses Bankensystem zu bändigen – die Regulierung der Banken ist ein Eckstein zur Bekämpfung der Krise, für die bisher hauptsächlich jene Opfer bringen mussten die daran unschuldig sind. Theorien als Mythen zu entlarven die dazu beitragen Zusammenhänge zu verklären und zu vernebeln ist eine wichtige Aufgabe der Bloggergemeinschaft, wenn sie dazu beitragen will, weiteren Schaden abzuwenden.

Harald Köpping

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Das konnte ja keiner ahnen! – Mythen der Krise Teil I: Die Welt wurde von der Krise überrascht

Sinn und Zweck dieser Postreihe ist es, einige der Mythen zu entlarven, mit denen wir von Medien und Regierungen gefüttert wurden. Der erste Mythos ist die Idee, dass die Krise unerwartet kam und die Welt überrascht hat. Wir unterscheiden hier nicht zwischen Euro- und Finanzkrise, die, wie wir im nächsten Post erklären werden, ein und dasselbe sind. Der Überraschunsmythos dient dem Zweck, jegliche jegliche Verantwortung von Politikern und Bänkern wezuschieben – niemand trägt wirklich Schuld, die Krise passierte eben, einfach so, und niemand hätte sie vorraussagen können. Ja, klar.

Bevor wir uns den spezifischen Gegebenheiten der momentaten Krise zuwenden, müssen wir uns zunächst mit der Sache beschäftigen, die die Krise ausgelöst hat: dem Geld. Krisen dieser Art sind im kapitalistischen, monetären System endemisch und unausweichlich. Geld wird von Zentralbanken geschaffen, welche in unserem Fall die EZB ist. Staaten gehen also zur Zentralbank und geben ihr ein Stück Papier das Staatsanleihe genannt wird. Wenn ein Staat, sagen wir mal €1 Milliarde haben will, muss er im Gegenzug der Zentralbank Staatsanleihen im Wert von €1 Milliarde geben. Der Staat hinterlegt danach die Milliarde bei einer privaten Bank, wodurch das Geld für die Öffentlichkeit zugänglich wird. Wenn ein Staat von der Zentralbank für Staatsanleihen Geld erhält, verspricht dieser Staat gleichzeitig dieses Geld zurückzuzahlen – mit anderen Worten, alles Geld sind Schulden. Die Staaten müssen aber das Geld nicht nur zurückbezahlen, sondern zusätzlich noch Zinsen zahlen – deshalb ist die existierende Geldmenge immer kleiner als die Schulden die zurückgezahlt werden müssen. Die Staaten müssen deshalb bei der Zentralbank stehts neue Schulden machen um ihre Zinszahlungen zu bedienen, was die bestehende Geldmenge ständig erhöht. Dies wird gemeinhin als Inflation bezeichnet: die Erhöhung der Geldmenge führt zu einer Geldentwertung. Alles in allem ist also die bestehende Geldmenge immer kleiner als der Schuldenstand, und durch die Zinsesdynamik entsteht auf diesem Weg sowohl eine exponentielle Erhöhung der Geldmenge als auch der Schulden. Pleiten sind somit unvermeidbar. Bei der Finanzkrise ging es um ‚toxische‘ Kredite die von einer Bank zur Nächsten verkauft wurde, was zu einem systemischen Problem geführt hat – als die Hausbesitzer ihre Kredite nicht mehr bedienen konnten, gingen einige Banken pleite, während Anderen durch nationale Hilfsprojekte geholfen wurde. In der Eurokrise können ganze Staaten ihre Kredite nicht mehr bedienen, was potentiell zu der gleichen Entwicklung führt. Dies alles ist wohlbekannt, und wurde von einer ganzen Reihe von Wirtschaftswissenschaftlern vorhergesagt (z.B. Bernd Senf, Heiner Flassbeck, die Dokumentation Maxed Out, oder auch Andere wie Dean Baker, Fred Harrison, Kurt Richebächer... Die Liste ist sehr lang).

Eurozone: Absoluter Schuldenstand in Millionen Euro

Neulich stieß ich auf einen Artikel von Gernot Köhler mit dem Titel ‚Globaler Keynesianismus und darüber hinaus' aus dem Jahr 1999. In dem Artikel gibt es einen Abschnitt zum Thema der Kontrolle des globalen Finanzkapitals, wo Köhler die Einführung „des viel diskutierten Vorschlags“ einer „Steuer auf internationale Kapitaltransaktionen“ fordert. Genau dieser Vorschlag wird zur Zeit diskutiert, aber es ist nicht zu verleugnen dass ein unkontrolliertes Bankensystem extrem gefährlich ist. Umso tragischer ist, dass dieses System zehntausenden Südeuropäern Arbeitslosigkeit und Armut gebracht hat.

Das Geldsystem ist die systemische Wurzel der Krise, und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ist ein wichtiger Schritt hin zur Kontrolle der ‚Finanzindustrie‘. Jeder wusste, dass unser System Krisen unausweichlich macht, und deswegen ist die Idee dass die Krise überraschend kam ein Mythos.

Harald Köpping

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